Welche Genehmigungen sind erforderlich, bevor ein Videoüberwachungssystem in einem Geschäft installiert werden kann?

Sie möchten Ihre Räumlichkeiten durch die Installation von Videoüberwachungskameras sichern? Um dieses Vorhaben erfolgreich durchzuführen, benötigen Sie eine Installationsgenehmigung. Wer muss diese einreichen, wie wird der Antrag gestellt und welche Strafen drohen bei Nichteinhaltung der Vorschriften? In diesem Leitfaden erfahren Sie alle Einzelheiten eines Antragsverfahrens für die Genehmigung eines Videoüberwachungssystems in einem Geschäft.

Darauf sollte man achten – Videoüberwachung und Datenschutz

Der gesetzliche Rahmen alle Kameras, die auf öffentlichen Straßen sowie an Orten mit Publikumsverkehr wie Geschäften, Kinos, Einkaufszentren, Bankinstituten usw. installiert werden sollen unterliegt der Datenschutz-Grundverordnung.

Wenn es sich bei dem Antragsteller um eine Stadtverwaltung, eine Organisation, die öffentliche Straßen filmen möchte, oder eine öffentlich zugängliche Einrichtung handelt, muss ein Antrag auf Genehmigung des Einsatzes eines Videoüberwachungssystems bei dem zuständigen Landkreis gestellt werden.

Achtung: Im Rahmen des Schutzes der Privatsphäre ist es illegal, den öffentlichen Raum ohne Genehmigung oder triftigen Grund zu filmen. So dürfen Videoüberwachungskameras, die an privaten Orten installiert sind, unter keinen Umständen die Straße filmen. Wenn das Sichtfeld der Überwachungskameras dennoch die öffentliche Straße erfasst, gibt es eine Möglichkeit, die Kameras so zu konfigurieren, dass ein Teil des Bildes ausgeblendet wird. In diesem Fall ist ein Antrag auf Genehmigung nicht erforderlich.

Wer muss bevor der Installation einer Videoüberwachung informiert werden?

Alle betroffenen Personen, wie zum Beispiel Kunden, Mitarbeiter, Lieferanten etc. unterliegen einer Informationspflichten und müssen über ein Hinweisschild, welches die Kontaktdaten des Verantwortlichen und ggf. dessen Datenschutzbeauftragten beinhaltet, als auch über den Zweck, die Rechtsgrundlage, das berechtigte Interesse und über die Dauer der Speicherung von Videoaufnahmen, informiert. 

Das Hinweisschild sollte auch mehr Informationen über den Zugang zu Informationen und das Recht auf Beschwerde enthalten. Schließlich ist die Verpflichtung zur Durchführung einer Datenschutzwirksamkeitsprüfung (DSFA) auch dann von großer praktischer Bedeutung, wenn es um eine „systematische und umfassende Überwachung öffentlicher Bereiche“ (Videoüberwachung) geht; siehe Art. 35 Abs. 1 DSGVO..

Auswirkungen von Unsicherheiten und Risiken, speziell für den Schutz personenbezogener Daten in Verbindung mit Videoüberwachung und Datenschutz sind in dem Schweregrad sehr hoch. Achten Sie also darauf, dass durch die technisch- und organisatorischen Maßnahmen die Bilddaten überdurchschnittlich geschützt werden, sodass die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Datenschutzverstoßes sehr gering ist. Dabei sind insbesondere Löschfristen und Berechtigungskonzepte von hoher Bedeutung.

Welche Angaben müssen auf einem Hinweisschild zur Videoüberwachung gemacht werden?

Der Videoüberwachungshinweis muss entweder vor dem Grundstück oder außerhalb des Aufnahmebereichs der Kamera angebracht werden. Es ist wichtig, dass vor dem Betreten Informationen über die Kameras sichtbar sind.

• Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen und ggf. seines Vertreters; 
• Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (sofern vorhanden); 
• Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung; 
• Berechtigte Interessen, die verfolgt werden; 
• Speicherdauer oder Kriterien für die Festlegung der Dauer; 
• Empfänger oder Kategorien von Empfänger der Daten (sofern Datenübermittlung stattfindet); 
• Hinweise auf die Rechte der Betroffenen (ausgeführte Version nach DSGVO) und/oder ein Barcode/Verweis auf zusätzliche Informationen (Aushang im Eingangs-/Thekenbereich).

Welche Sanktionen drohen?

Bei Nichteinhaltung des Rechtsrahmens sind strafrechtliche Sanktionen gesetzlich vorgesehen. Die Sanktionen für den Einsatz einer nicht genehmigten Einrichtung werden je nach Art der Einrichtung und des Sachverhalts festgelegt (Nichteinhaltung des Datenschutzes, ungeregelter Zugang zu den Bildern, Aufbewahrung der Bilder usw.).

Eine verdeckte Überwachung ist im nichtöffentlichen Bereich meist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Möchte man beispielsweise einen Dieb fassen, ist ein kurzfristiger Einsatz möglich, allerdings muss ein Anfangsverdacht vorliegen. Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter fraglos mit Kameras überwachen wollen, begehen eine Straftat. Anschließend können die Beteiligten die Kündigung verlangen. Manchmal werden auch Schadensersatz- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Darüber hinaus kann die gefilmte Person die Löschung der Daten verlangen. Die Behörden können dem Unternehmen auch Bußgelder auferlegen.

Die Regulierung der Videoüberwachung durch KI

Die kürzlich entwickelte Videoüberwachung mit künstlicher Intelligenz unterliegt denselben Verpflichtungen wie herkömmliche Anlagen. Bei Veesion haben wir uns ein revolutionäres KI-Videoüberwachungssystem ausgedacht, mit dem jede Art von Geschäft effizient gesichert werden kann und das gleichzeitig den geltenden gesetzlichen Rahmen einhält. Eine Technologie, die keine Verarbeitung biometrischer Daten vornimmt und denselben Zweck wie jede klassische Videoüberwachungsanlage verfolgt: die Sicherheit von Gütern und Personen zu gewährleisten.

Haben Sie ein Projekt? Eine Frage? Kontaktieren Sie uns noch heute, um die Möglichkeiten der Installation unseres Systems zu prüfen.